AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) Stand: 04.05.2018
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN (ANB)

1. Gültigkeit

1.1 Alle Leistungen, die vom Verein “Schlaraffia Ferrochalybbsia”, Eingang Mühlstraße , 3340 Waidhofen a/d Ybbs Tel.: 07442/53711, Mobil: +43(676)9403045, E-Mail: kantzlar[a]ferrochalybbsia.at, ZVR: 449731000 (im weiteren Website genannt) für den Betroffenen erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB/ANB). Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Website und Betroffenen schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

2.1 Zum Vertragsschluss mit der Website wird der Betroffene durch Bereitstellung einer Abfragemaske eingeladen sich kostenlos für die Nutzung der Plattform zu registrieren und anzumelden. Der Betroffene hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und richtig auszufüllen und ausdrücklich die AGB/ANB in der gültigen Fassung zu akzeptieren.

2.2 Mit der Registrierung erklärt der Betroffene verbindlich sein Vertragsangebot zur erweiterten Nutzung der Plattform, das von der Website durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail angenommen werden kann. Die Website ist berechtigt das Angebot des Betroffenen zur Freischaltung, ohne Angabe von Gründen, abzulehnen.

3. Unentgeltlichkeit

3.1 Die Nutzung der Plattform ist – soweit nichts anderes angegeben – grundsätzlich kostenfrei. Aus der kostenlosen Bereitstellung der Plattform kann der Betroffene jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. Die Website behält sich vor die Plattform jederzeit einzustellen oder einzuschränken sowie dem Kunden, ohne Angabe von Gründen, zu sperren.

4. Laufzeit/Kündigung

4.1 Das Nutzungsverhältnis zwischen der Website und dem Betroffenen wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit vereinbart und kann von jedem Vertragspartner mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Im Falle der Vertragsbeendigung, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bleiben allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Inhalt des Betroffenen unberührt.

5. Verfügbarkeit

5.1 Die Website erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Die Website leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Plattformen Gewähr.

5.2 Der Betroffene nimmt zur Kenntnis, dass die von der Website angebotene Plattform auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten wird. Die Verfügbarkeit der Plattform ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die die Website keinen Einfluss hat.

6. Gewährleistung

6.1 Die Website leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von der Website und die ihrer Angestellten, Auftragsverarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt.

7.2 Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung von der Website ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner „Leute“.

7.3 Es obliegt dem Betroffenen die Überprüfung der Inhalte wie zum Beispiel Lichtbilder, Texte, Grafiken, Videos etc. auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Die Website haftet gegenüber dem Kunden nicht für die Korrektheit von Inhalten, wenn diese vom Betroffenen eingestellt wurden.

8. Sonstiges

8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

8.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Betroffenen sind nur wirksam, wenn sie von der Website schriftlich bestätigt werden.

8.3 Die Angebote von der Website sind freibleibend und unverbindlich.

9. Anzuwendendes Recht

9.1 Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz der Website.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 19 Abs 3 AStG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: kantzlar[a]ferrochalybbsia.at